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Wednesday, 17 October 2012

Schäuble-Plan - Bestimmt bald ein Grieche über unsere Finanzen?

Von Nikolaus Blome
Der Finanzminister auf Rückreise von Singapur nach Deutschland. Über sieben Stunden dauert allein der Flug von Singapur bis zur Zwischenstation Abu Dhabi am Persischen Golf.

Zeit genug für Finanzminister Wolfgang Schäuble, SEINEN Plan für ein neues Europa auszubreiten – ein Paukenschlag vor dem EU-Gipfel am Donnerstag. ​


Was will Schäuble?
Der EU-Währungskommissar in Brüssel soll mehr Macht bekommen. Euro-Länder, die zu viel neue Schulden machen (Etatdefizit), müssen ihm ihren Etat zur Genehmigung vorlegen – und er kann ablehnen. Ähnlich wie seit Jahrzehnten der EU-Wettbewerbskommissar bei Konzernfusionen. Heißt: Schuldenstaaten verlieren einen Teil ihrer Etathoheit, das Herz­stück nationaler Souveränität.​
Kann auch ein Grieche den Job bekommen?
Theoretisch ja. Bei der Postenvergabe in der EU-Kommission spielt die Nationalität offiziell keine Rolle. Inoffiziell aber schon.​
Was würde das für Deutschland bedeuten?
Nichts – solange sich die Bundesregierung an die Defizitvorgaben hält, die neuerdings auch im deutschen Grundgesetz stehen („Schuldenbremse“).​
Wer überwacht die EU-Kommission?
Das muss sich laut Schäuble radikal ändern. Das Europäische Parlament (Abgeordnete aus allen 27 EU-Staaten) soll sich von Fall zu Fall gleichsam aufspalten. Über Fragen zum Euro dürften dann nur noch Abgeordnete aus den Euro-Ländern abstimmen. Wie das praktisch funktionieren könne, ist hoch umstritten.​
Wann könnten die Vorschläge Realität werden?
Schäuble will Tempo. Aber für einen solchen Umbau müssen die EU-Verträge geändert werden. Das braucht meist zwei, drei Jahre.
Schäuble-Plan - Bestimmt bald ein Grieche über unsere Finanzen?
17/10/12

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